Kommunaler Finanzausgleich und zentralörtliche Aufgaben: Probleme und Lösungsmöglichkeiten am Beispiel Niedersachsen

Ob die aktuelle Bedarfsermittlung für Orte mit zentralörtlichen Aufgaben, wie sie in Niedersachsen praktiziert wird, zielführend ist, wird von Broer kritisch hinterfragt. Sie orientiert sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen auf die einzelnen Kommunen ausschließlich an deren Einwohnerzahl und die zentralörtlichen Aufgaben werden nicht explizit als bedarfssteigernde Faktoren anerkannt. In anderen Bundesländern werden etwa Festbeträge für bestimmte Orte mit zentralörtlichen Aufgaben ausbezahlt oder es wird die Einwohnerzahl dieser Orte um die dort sozial versicherungspflichtig Beschäftigten erhöht und mit einem festgesetzten Wert multipliziert. Ein neuer Reformansatz wäre die Berücksichtigung der Pendlerverflechtungen in Form des Pendlersaldos, da Pendlerströme als ein Indikator für Zentralörtlichkeit betrachtet werden.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Zeitschrift für Kommunalfinanzen 62(2012), 11, S. 241-248
Jahr: 
2012
Bestellnummer: 
5886